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Patente fördern Kreativität und Motivation

Das Thema Schutz von Innovationen und Patente spielt bei der Sensovation AG aus Stockach im Hinblick auf die eigenen Entwicklungen eine wichtige Rolle. Allein in diesem Jahr sind laut Paul Hing, Technik-Vorstand des Stockacher Unternehmens, das intelligente Detektionssysteme entwickelt und fertigt, bereits drei Patentanmeldungen eingereicht und es werden noch andere Ideen hinsichtlich möglicher Anmeldungen evaluiert. Doch wie funktioniert die Ideenverwertung in einem mittelständischen Medizintechnik-Unternehmen wie Sensovation?

Paul Hing, Technik-Vorstand bei der Sensovation AG © Sensovation AG

„Wer so viel entwickelt, der will seine Innovationen auch geschützt wissen“ - für ein mittelständisches Unternehmen wie die Sensovation sind Schutzinstrumente wie Patente sehr wichtig, um ihre innovative Positionierung im Markt längerfristig zu sichern. Sie bieten nicht nur nachhaltige Wettbewerbsvorteile im Markt (Alleinstellungsmerkmale), sondern stärken die Wettbewerbsfähigkeit, da sie Investitionssicherheit garantieren. „Bei unseren Mitarbeitern fördern Patente insbesondere auch Kreativität und Motivation“, sagt Paul Hing. Wie der Sensovation-Vorstand für Technik erklärt, sei ein zusätzlicher, sehr nützlicher Nebeneffekt, dass man bei der im Rahmen einer Patentierung notwendigen Recherche „viele Erkenntnisse über den aktuellen Stand der Technik gewinnt“ und somit über Neuigkeiten informiert ist.

Wie in anderen Unternehmen mit eigener Forschungs- und Entwicklungsabteilung stellt diese immer auch einen großen Kostenfaktor dar, so dass es angesichts der langen Zeitdauer der Patentprozesse besonders für junge Firmen schwierig oder noch nicht möglich ist, die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit direkt zu bewerten. „Als Teil der Firmenstrategie und Finanzplanung der Sensovation planen wir jährlich ein Budget für das Patentwesen fest ein“, so Paul Hing. Dieses basiert auf solchen Größen wie Anzahl der Mitarbeiter in der Entwicklung und Anzahl der Projekte. Generell werden die Ansprüche eines Patentes breit formuliert, damit möglichst viele Märkte und Marktsegmente abgedeckt werden können.

Guten Ideen als Entwürfe im Laborheft

Bevor es zur Patentanmeldung und die dafür notwendigen Vorbereitungen kommt, bedarf es auch bei der Sensovation zunächst eines guten Einfalls. „Wer bei uns eine Idee hat, meldet diese an den bei uns verantwortlichen Mitarbeiter für das Patentwesen“, erklärt Paul Hing. Danach wird die Idee ihm zufolge in möglichst kreativen Fassungen ausgearbeitet und unkompliziert dokumentiert, z.B. handschriftlich im Laborheft. Die Erfindung wird dann für eine Anmeldung evaluiert, wobei Faktoren wie Innovationsgrad, Neuheit, Übereinstimmung mit den Zielen der Produktentwicklung, Kosten und Wirtschaftlichkeit berücksichtigt werden. Mit einer positiven Entscheidung wird eine Recherche gestartet – zuerst intern vom Erfinder und dem Technik-Vorstand Paul Hing. „Für die Recherche erstellen wir typischerweise eine Liste von Schlüsselwörtern und Suchbegriffen, die bei einer externen Recherche unentbehrlich ist“, so Hing, der auch eine generelle Suche im Internet miteinbezieht, um Firmen, Produkte und Publikationen, die im Zusammenhang zum eigenen potentiellen Patent stehen, ausfindig zu machen.

„Durch die Recherche identifiziert man einen patentierbaren Bereich, das heißt wie groß und breit die Lücke für ein neues Patent sein kann oder um Abhängigkeiten und Verletzungen von bestehenden Patentrechten zu erkennen“, betont Paul Hing. Kostenpflichtige Datenbanken kommen bei der Recherche bei Sensovation in der Anfangsphase eher weniger zur Verwendung. Öffentliche Datenbanken wie z.B. beim USPTO, EPO, und DPMA, die nach und nach aktueller werden, reichen in den meisten Fällen für eine technische Recherche des Anmelders zunächst aus. Erst in einer späteren Phase werden zusammen mit anderen Ressourcen (z.B. Patentanwalt, INSTI-Patentstelle, usw.) kostenpflichtige Datenbanken verwendet, um laut Paul Hing eine „ausführlichere Recherche schneller, effektiver und vollständiger“ durchzuführen. Im weiteren Schritt wird bei der Stockacher Sensovation eine Anmeldungsschrift formuliert: „Hierbei zielen wir auf eine deutliche Differenzierung vom Stand der Technik“, so der Vorstand des Medizintechnik-Unternehmens. Ist die Anmeldeschrift formuliert, wird die Patentanmeldung danach in der Regel weiter von einem Patentanwalt geprüft bzw. optimal und “kugelsicher“ formuliert, bevor letztlich eine Anmeldungsstrategie festgelegt und die Anmeldung vom Anwalt eingereicht wird.

Patente - zwischen Aufwand und Nutzen

Der Patentierungsprozess nimmt neben den Kosten auch sehr viel Zeit in Anspruch. So können manche internationale Patentanmeldungen bei mittelständischen Life-Science-Unternehmen wie der Sensovation schon mal bis zu sechs Jahre dauern. Allerdings ist Paul Hing zufolge eine schnelle Erteilung auch selten das Ziel. „Vielmehr spielen hier möglichst breite Ansprüche und weltweite Schutzrechte eine gewichtigere Rolle. Außerdem kann ein solch langer Zeitraum auch dazu genutzt werden, um die Patentansprüche an die konkrete Lage besser anzupassen“, so Hing. In einer frühen Firmenphase der Sensovation war es wichtig, ein möglichst frühes Prioritätsdatum für die bedeutenden Gründungsideen zu schützen, ohne die knappen finanziellen Ressourcen aufzubrauchen.

Für eine erste „lokale“ Anmeldung fiel die Wahl auf das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das Prioritätsdatum wurde dann von einer späteren Anmeldung beim European Patent Office (EPO) oder der Patent Cooperation Treaty (PCT) übernommen, wobei die entsprechenden Kosten auch später angefallen sind. Dennoch konnte ein geographisch sehr breiter Bereich endgültig abgedeckt werden. In der Tat gab es, wie Paul Hing berichtet, bereits Fälle, in denen eine rasche Erteilung in bestimmten Ländern erzielt werden musste, um Produkte dort zu schützen. Die Übersetzung der entsprechenden Unterlagen sei ihm zufolge an sich „kein Problem“, erhöhe jedoch logischerweise die Kosten.

Grob gerechnet kostet die Ausarbeitung einer Idee bis zur ersten Anmeldung um die 5.000 €. Ein US-Patent liegt bei 12.000 €, ein deutsches bei 3.000 € und ein internationales Patent (PCT) beim EPO bei 9.500 €. Bei einer Überleitung in ein selektiertes Land fallen ca. 2.000 € pro Land an. Nach der Erteilung ist auf jeden Fall mit steigenden Jahresgebühren von bis zu 1.000 € in jedem Land zu rechnen. Eine Patentanmeldung bedeutet immer auch eine Offenlegung des zugrunde liegenden Know-how. Auch die Sensovation verfügt über bestimmte trickreiche Fertigungsprozesse, Algorithmen und Software-Verfahren, die nicht patentiert worden sind. „So bleibt dem Wettbewerb nur das „reverse-engineering“, also das Nachempfinden des Fertigungsprozesses ausgehend vom fertigen Produkt, um das Know-how zu gewinnen“, sagt der Technik-Vorstand der Sensovation AG.

Ansprüche breit formuliert

Der Colorimetric Reader 300 ist eine Innovation aus dem Hause Sensovation. © Sensovation

Das Stockacher Medizintechnik-Unternehmen hat neuerdings seinen Markt auf die Umwelttechnologie erweitert. Die wissenschaftlichen Kameras, die ursprünglich für Biotechnologie-Anwendungen entwickelt wurden, eignen sich durch ein Elektrolumineszenz-Messverfahren optimal für die Inspektion von Solarzellen und –Module. Aus der Sicht der Messtechnik ist diese Bildverarbeitungsaufgabe (Detektion und Erkennung von winzigen Defekten eines Silizium-Wafers) ähnlich zum Beispiel zur Detektion und Erkennung von winzigen markierten DNA-Molekülen. „Wegen dieser Überlappung zwischen dem Biotechnologie- und Photovoltaik-Markt sind Patente dem Bereich intelligente Detektion zugeordnet, so dass für uns eine möglichst breite Formulierung von Patentansprüchen sehr sinnvoll ist“, so Paul Hing.

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