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EU-Forschungsminister einigen sich auf Förderregeln

Die Forschungsminister der EU haben sich am 10. Oktober 2012 über die Förderregularien für das kommende europäische Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" verständigt. Bundesforschungsministerin Annette Schavan zeigte sich mit der Einigung der Mitgliedstaaten zufrieden: "Die Mitgliedstaaten setzen damit ein klares Signal für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa", sagte Schavan. Sie verwies darauf, dass mit der Einigung wichtige Anliegen Deutschlands berücksichtigt wurden. So werden weiterhin wissenschaftliche und technologische Exzellenz im Mittelpunkt europäischer Forschungsförderung stehen und keine Sondermaßnahmen für strukturschwache Regionen geplant.

Bundesministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Annette Schavan © Bundesregierung.de

Das neue Rahmenprogramm sieht eine radikale Vereinfachung der Förderverfahren und -prozesse vor. Die geplante einheitliche Förderquote pro Projekt verringert den administrativen Aufwand und vereinfacht eine Teilnahme am Rahmenprogramm. "Mit den neuen Beteiligungsregeln werden die Voraussetzungen geschaffen, die Fördermittel deutlich rascher als bisher zu bewilligen. Für die Förderempfänger bedeutet dies spürbare Erleichterungen", sagte Schavan.

Die neue, vereinfachte Förderung der Projektkosten wurde mit einer Erstattungspauschale von 25 Prozent für indirekte Kosten anstelle einer Vollkostenabrechnung beschlossen. Zudem sollen Leitlinien der Europäischen Kommission eine konkrete Übersicht der Abrechnungsmodelle von Projektkosten liefern. Weiterhin wurden Prämienregelungen als Gehaltsbestandteil beschlossen.

Auch die zentrale Rolle der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) als Motor des europäischen Innovationssystems wird im neuen Rahmenprogramm besonders betont. Durch die radikale Vereinfachung der Beteiligung wird insbesondere den KMU der Einstieg in die größeren Forschungs- und Innovationsverbünde erleichtert. Bei der von Deutschland kritisch gesehene Einzelförderung von KMU im Rahmen von "Horizont 2020", konnte die Bundesregierung sicherstellen, dass bei diesen Projekten stets ein klarer europäischer Mehrwert gewährleistet ist.

Die EU-Kommission plant das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" mit 80 Milliarden Euro ein.

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